Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich derzeit rasant aus. Auch in Deutschland steigen die Inzidenzzahlen täglich an. Die Mutation ist ansteckender, als alle anderen Varianten bisher, führt nach ersten Erkenntnissen aber zu deutlich weniger Krankenhausaufenthalten und Todesfällen.

Welche Folgen hat dieser mildere Verlauf für die Debatte um die allgemeine Impfpflicht in Deutschland? Und kann Omikron das Ende der Pandemie einleiten? Unter anderem über diese Fragen sprach Sandra Maischberger mit ihren Gästen am Mittwochabend (12. Januar 2022) in ihrer Talkshow "Maischerger. die Woche".

Impfpflicht ab 60: 5000 Euro Bußgeld für Verweigerer - Boris Palmer sorgt für Aufsehen

Zum Ende der Sendung kam eine besonders aufsehenerregende Debatte auf: Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Die Grünen), diskutierte mit der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg über die Einführung der allgemeinen Impfpflicht. Palmer schlug dabei eine Impfpflicht ab 60 vor. "Weil die Quote nicht reicht, ist die Impfpflicht jetzt die richtige Antwort", davon ist der Grünen-Politiker überzeugt.

Er gehe davon aus, dass die Omikron-Welle eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung darstellen werde, unter anderem weil Krankenhäuser durch infiziertes Personal große Probleme bekommen könnten, den Betrieb zu erhalten. Nachdem Teuteberg die Möglichkeit der Durchsetzung einer allgemeinen Impfpflicht in der Praxis als schwierig darstellte, machte der Grünen-Politiker einen aufsehenerregenden Vorschlag: 5000 Euro Bußgeld für Impfverweigerer. "Dann hätten wir 98 Prozent Impfquote" und um die übrigen zwei Prozent könne man sich in Ruhe kümmern.

Teuteberg zeigte sich von dem Vorstoß nicht angetan. Hohe Bußgelder erzeugten "Trotz und Widerstand". Man würde "diejenigen, die nicht zu überzeugen sind, noch aggressiver machen". Gerade bei einem Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit sei das nach Meinung der FDP-Politikerin alles andere als empfehlenswert. 

Allgemeine Impfpflicht: Müssen Impfverweigerer im Ernstfall ins Gefängnis?

Auf Maischbergers Frage, ob Impfpflicht-Verweigerer ins Gefängnis müssten, wenn sie standhaft blieben und auch das Bußgeld nicht bezahlen würden, antwortete Palmer: "Ich weiß, dass es das Instrument der Beugehaft gibt, aber es ist eine Rarität" Auch für Teuteberg ist ein solches Vorgehen nach eigener Aussage undenkbar.

Zum Abschluss der Sendung wurde die Frage: "Kommt eine allgemeine Impfpflicht?" von Palmer so beantwortet: "Sie kommt wenn dann zu spät."