Es musste schnell gehen, im Frühjahr 2020. Corona rollte an und des waren nicht genug Masken im Land. Das Bundesgesundheitsministerium kaufte unter dem CDU-Ressortchef Jens Spahn deshalb alles ein, was ihm in die Finger kam. Für einige bedeutete das Millionengewinne, während viele andere leer ausgingen. Zu sehen ist dies in einer entsprechenden Recherche des SWR.

Einerseits wurde eine zentrale Ausschreibung vorzeitig beendet, da schon zu viele Angebote hereingekommen und genug Schutzartikel gekauft waren. Dabei ging es um sogenannte Open-House-Verträge - jeder sollte einen Zuschlag bekommen, der mindestens 25.000 Masken liefern konnte. Dabei wurde der Preis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske versprochen. Auf der anderen Seite schloss das Ressort noch Direktverträge mit bestimmten Unternehmen ab, auch wenn der Bedarf schon längst gedeckt war. Eine Erklärung aus dem Ministerium gibt es dazu bisher nicht.

Ergebnis der Maskendeals: Händler nicht bezahlt, Millionen Masken werden verbrannt 

Für viele Händler aus der ersten Kategorie hatte die unkontrollierte Kauflaune des Ministeriums aber unangenehme Folgen - denn sie warten laut dem SWR bis jetzt auf ihr Geld. Zahlreiche Gerichtsverfahren sind wegen offener Rechnungen am Laufen, es geht in vielen Fällen um Millionenbeträge. Die Begründung des Bundesgesundheitsministeriums für die zurückgehaltenen Zahlungen ist dabei immer die gleiche: Die Masken sollen mangelhaft gewesen sein.

Dabei habe es dem SWR-Bericht zufolge damals keine Möglichkeit gegeben, die meist chinesischen Masken auf die Einhaltung deutscher Normen zu überprüfen. Zumal wurden auch weitere eigene Kriterien eingeführt, was neben Form und Haltbarkeit auch das Aussehen oder die Farbe der Masken betraf. Ob es tatsächlich Mängel gegeben hatte, soll durch das folgende Vorgaben-Wirrwarr kaum noch zu überprüfen sein.

Das Ergebnis der chaotischen Einkaufspolitik und der undurchsichtigen Deals: Es wurden viel zu viele Masken eingekauft. Und die ungenutzten Artikel verlieren in Kürze ihre Mindesthaltbarkeit. Was mit diesen Masken geschehen soll, scheint dem Gesundheitsministerium klar zu sein. Denn das Ressort hat laut dem SWR eine Ausschreibung zur "energetischen Verwertung" auf den Weg gebracht. Auf Deutsch bedeutet das: die überschüssigen und abgelaufenen Masken landen schlicht im Ofen.

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