§ 1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer und Nutzerinnen (im Folgenden: „Nutzer“) der unter § 2 benannten interaktiven Funktionen der Plattform www.inrlp.de. inFranken.de und inRLP.de werden von der mgo Lokale Medien GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 1, 96050 Bamberg betrieben (nachfolgend „inFranken.de“ oder „Anbieter“).

2. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

 

§ 2 Beschreibung interaktiver Funktionen

inRLP.de  bietet folgende Dienste (im Folgenden: „interaktive Funktionen“):

1. Kommentarfunktion

Die Kommentarfunktion ermöglicht es dem Nutzer, alle regionalen Artikel zu kommentieren. Ein Kommentar ist auf maximal 2000 Zeichen begrenzt. Ausgenommen von der Kommentarfunktion sind insbesondere Artikel, die Zwischenfälle mit Verletzten betreffen. Alle Kommentare sind erst nach Freischaltung öffentlich auf www.inrlp.de sichtbar. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

 

§ 3 Registrierung/ Vertragslaufzeit

1. Die Nutzung der interaktiven Funktionen setzt voraus, dass man sich unter Angabe von Benutzername, E-Mail-Adresse, Passwort und Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen sowie Bestätigung der Kenntnis der Datenschutzbestimmungen als Nutzer registriert. Über den Button „registrieren“ landet der Nutzer im Anmeldebereich von inRLP.de. Im Anmeldungsformular sind gewünschter Benutzername und gewünschtes Passwort vom Nutzer festzulegen (Bedingungen für Benutzername und Passwort sind unter „i“ nachzulesen). Das Passwort muss zur Bestätigung wiederholt werden. Die Angabe der E-Mail-Adresse ist aufgrund der Registrierungsbestätigung verpflichtend. Die Angabe von Anrede, Vor- und Nachname sind aufgrund von Kontaktaufnahme (im Nachgang) verpflichtend. Nach Absenden des Registrierungsformulars bekommt der Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung der Registrierung. Nach Klicken des Bestätigungslinks in der E-Mail ist das Benutzerkonto vollumfänglich nutzbar. Im Rahmen der Registrierung wird für den Nutzer ein Benutzerkonto angelegt. Der Nutzer ist verpflichtet, inFranken.de über feedback@inrlp.de alle relevanten Änderungen hinsichtlich der gemachten Angaben mitzuteilen.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, das gewählte Passwort keinem Dritten offenzulegen oder anderweitig einen Missbrauch des Benutzerkontos zu ermöglichen. Im Falle des Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung des Passwortes ist der Nutzer aufgefordert, dies inFranken.de über feedback@inrlp.de unverzüglich mitzuteilen.

3. Das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und inFranken.de wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Seiten jederzeit fristlos kündbar. Für die Kündigung ist die Textform ausreichend. Der Nutzer kann die Kündigung an feedback@inrlp.de richten.

 

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte/Beiträge und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.

2. Wir legen Wert darauf, dass sich die  Nutzer mit Respekt begegnen. Ziel ist es, den Rahmen für einen sachlichen Austausch von Argumenten und Informationen zu schaffen. Es ist den Nutzern untersagt, den Dialog anderer Nutzer in Kenntnis zu stören, z. B. durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation anderer Mitglieder, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten.

3. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

4. Beiträge deren Inhalt rechtswidrig, pornografisch, extremistisch, grob anstößig, jugendgefährdend, gewalt- oder kriegsverherrlichend, beleidigend, ruf- oder geschäftsschädigend ist oder zu einer Straftat auffordert, sind unzulässig.

5. Beiträge, die nicht prüfbare Unterstellungen oder Verdächtigungen beinhalten, dürfen nicht eingestellt werden.

6. Auch die Verbreitung von Inhalten/Beiträgen aller Art, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, ist verboten.

7. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache ist untersagt.

8. Inhalte/Beiträge, die Zitate ohne die Angabe einer Quelle beinhalten, werden entfernt.

9. Die Nutzer verpflichten sich darüber hinaus, keine Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material in die Foren einzustellen, das gegen bestehende Gesetze verstößt und das andere Nutzer, Dritte oder inFranken.de, beispielsweise durch Viren, schädigen kann.

10. Inhalte/Beiträge, die Werbung für Webseiten oder Dienste (Spamming) beinhalten, sind unzulässig. Auch das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen ist untersagt.

11. Wir behalten uns vor, Inhalte/Beiträge, die lediglich darauf abzielen, provokativ den sachlichen Austausch von Argumenten innerhalb einer Debatte zu stören, ohne Begründung zu löschen.

12. Kritik an unseren Artikeln wissen wir zu würdigen, doch auch diese sollte sachlich formuliert sein und keine Unterstellungen oder beleidigende Inhalte gegen den Autor enthalten.

13. Mehrfach-Accounts bergen die Gefahr einer Diskussionsverzerrung und sind deshalb nicht zulässig.

14. Nutzer können zweifelhafte Inhalte/Beiträge anderer Nutzer melden. Diese werden umgehend überprüft.

15. Das Posten von Kommentaren, die eine Zeichenzahl von 2000 Zeichen überschreiten, ist nicht gestattet.

16. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung der eingestellten Inhalte/Beiträge.

17. Links, die auf rechtsverletzende Inhalte auf Drittseiten verweisen, dürfen von Nutzern nicht eingebunden werden.

18. Nutzern ist es untersagt, private Daten (z.B. Namen, Adressen, Telefonnummer) in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch ist es nicht erlaubt private E-Mails oder Nachrichten im Forum ohne Einverständnis des Absenders zu veröffentlichen.

inRLP.de räumt sich das Recht ein, bei Verstoß gegen die o.g. Regelungen, Nutzern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen und/oder deren Benutzerkonto ohne vorherige Ankündigung zu sperren und / oder zu löschen.

 

§ 5 Haftung für nutzergenerierte Inhalte

1. Nutzern ist es nach Registrierung gestattet, an den dafür vorgesehenen Stellen des Portals inRLP.de eigene Inhalte/Beiträge einzustellen. Ein Recht der Nutzer auf Veröffentlichung ihrer Beiträge (generell bzw. für einen bestimmten Zeitraum) besteht hingegen ausdrücklich nicht. inRLP.de hat daher auch jederzeit das Recht, nutzergenerierte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen. Nutzergenerierte Inhalte stammen nicht von inRLP.de und werden auch nicht im Namen von inRLP.de veröffentlicht. inRLP.de macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nutzergenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht inRLP.de stammenden Inhalten.

2. Dem Nutzer ist es zudem untersagt, Beiträge/Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer stellt inRLP.de von Ansprüchen Dritter einschließlich der Rechtsverteidigungskosten frei, die auf eine solche Rechtsverletzung gestützt werden.

 

§ 6 Urheberrecht und sonstige Nutzungsrechte / Rechte an Inhalten

1. Der Nutzer räumt inRLP.de an dem von diesem übermittelten Beitrag ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht ein, den Beitrag zu verbreiten, verbreiten zu lassen, zu vervielfältigen, vervielfältigen zu lassen, öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen unter Nutzung jeder technischen Übertragungsmöglichkeit eingeschlossen mobilfunkgestützter Dienste. inRLP.de ist berechtigt, den Beitrag über Apps, als E-Paper, SMS, MMS, über Pushdienste, RSS-Feeds und Social-Media-Dienste (z.B. Facebook), als Textdatei oder mithilfe bisher unbekannter Übertragungs- und Nutzungsarten zu übermitteln. Umfasst ist auch das Recht zur Bearbeitung des Beitrags unter Wahrung der Urheberpersönlichkeit.

2. Ebenfalls räumt der Nutzer inRLP.de das Recht ein, Beiträge in anderen Medien der Mediengruppe Oberfranken, im Print- wie Onlinebereich, und durch alle anderen Nutzungsarten – auch in gekürzter oder in sonstiger Weise bearbeiteter Form - zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.

3. Die Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung des Nutzungsvertrags unberührt.

4. Der Inhalt der interaktiven Webseiten von inRLP.de und aller in Verbindung stehender Domains ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, ist ohne vorherige Zustimmung von inRLP.de nicht gestattet.

5. Mit Einstellung seiner Beiträge sichert der Nutzer zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, welche die vorstehenden Nutzungsrechte von inRLP.de beeinträchtigten könnten. Beim Einstellen von Bildern oder Videos sichert der Nutzer zu, dass alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben und keine Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte verletzt werden.
 
 § 7 Haftung von inRLP.de

1. inRLP.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von inRLP.de beruhen.

2. Im Übrigen haftet inRLP.de nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach § 7 Ziffer 1.

3. Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

4. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.

5. Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung von inFranken.de ausgeschlossen. Soweit eine Haftung von inFranken.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

6. Nutzergenerierte Inhalte unterliegen keiner Kontrolle des Anbieters (inFranken.de) hinsichtlich Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Authentizität, Freiheit von Rechtsverletzungen Dritter, Virenfreiheit oder Geeignetheit dieser Inhalte. inFranken.de übernimmt aus diesem Grund weder Verantwortung noch Gewähr für die nutzergenerierten Inhalte und/oder sonstige Aktivitäten der Nutzer. Dies gilt explizit auch für externe Links, auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.

7. inRLP.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung des Rechners des Nutzers oder der Kommunikationswege vom Nutzer zum Server oder aus missbräuchlicher Verwendung von Benutzername und Passwort entstehen. inRLP.de weist darauf hin, dass keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher ist. In diesem Zusammenhang weist inRLP.de auch ausdrücklich darauf hin, dass jeder Nutzer selbst dafür Sorge tragen muss, dass sein System vor schädlichen Angriffen aus dem Netz (Viren, Würmer, Trojaner etc.) geschützt wird.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. inRLP.de kann, wenn eine Änderung der Marktlage, der gesetzlichen Bedingungen oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erfolgt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen ändern, wenn der Kunde dadurch nicht unzumutbar belastet wird. Der Anbieter wird die Nutzer rechtzeitig über die Änderung der geltenden Nutzungsbedingungen unterrichten. Über Änderungen werden Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Bamberg).

3. Es findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

4. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Textform.

5. Sollten einzelne Teile dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt.