Der 89-Jährige leide unter Bluthochdruck und Sturzneigung. 2017 und 2021 sei er in Parkunfälle verstrickt gewesen und habe bei Unfallaufnahmen durch Polizeibeamte «einen verwirrten Eindruck» gemacht, hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Zuletzt seien «an seinem gesamten Fahrzeug» etliche alte Unfallschäden festgestellt worden, die der Mann «nicht plausibel erklären» haben könne.

Nach Ansicht des Gerichts kann die Fahrerlaubnisbehörde in diesem Fall davon ausgehen, das der Mann zum Fahren nicht geeignet ist: Der Mann habe sich geweigert, eine angeordnete Begutachtung durchführen zu lassen und kein ärztliches Untersuchungsergebnis vorgelegt. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.