• Land strebt Partnerschaft mit ukrainischer Region an
  • Abstimmung von fünf der sechs Fraktionen
  • Bei der Auswahl einer Partnerregion aus 24 Regionen der Ukraine 

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat am Donnerstag (24. November 2022) einstimmig für eine Partnerschaft mit der Region in der Ukraine gestimmt. Der Antrag dazu wurde gemeinsam von fünf der sechs Fraktionen eingebracht. Bei der Abstimmung schloss sich auch die AfD dem Anliegen an.

Partnerschaft mit ukrainischer Region: "Solidarität unter europäischen Nachbarn"

Das Parlament forderte die Landesregierung auf, "eine geeignete Partnerregion in der Ukraine für unser Land zu finden, um so der Solidarität unter europäischen Nachbarn Ausdruck zu verleihen." Bei der Abstimmung schloss sich auch die AfD dem Anliegen an.

Bei der Auswahl einer Partnerregion aus 24 Regionen der Ukraine seien viele Aspekte abzuwägen, etwa die Möglichkeit von Begegnungen zwischen Schulen und Vereinen, sagte die SPD-Abgeordnete Heike Scharfenberger. Schon während des Krieges konnten erste Kontakte geknüpft werden. Der Staatskanzleichef Fabian Kirsch zeigte sich zuversichtlich, dass eine geeignete Region gefunden werde.