Einteilung der Wahlkreise: Friedrichs Hoffnung auf die Statistik

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Will seinen Wahlkreis nicht beschneiden lassen - CSU-Bezirkschef Hans-Peter Friedrich Foto: Brakemeier/dpa
Will seinen Wahlkreis nicht beschneiden lassen - CSU-Bezirkschef Hans-Peter Friedrich  Foto: Brakemeier/dpa

Kommt es zur Neueinteilung von Bundeswahlkreisen im östlichen Oberfranken? Entsprechende Überlegungen stoßen auf Kritik.

Der Bundeswahlkreis Coburg-Kronach wird zu klein. Sagt die Bundeswahlkreis-Kommission und beruft sich dabei auf die von Statistikerseite prognostizierte Entwicklung der Bevölkerungszahlen. Derzufolge sollen bis 2017 - dann finden wieder Bundestagswahlen statt - in besagtem Wahlkreis 25,1 Prozent weniger Menschen wohnen als im bundesdeutschen Durchschnittswahlkreis. Was laut Gesetz nicht geht. Ab einer Abweichung von mehr als 25 Prozent vom Schnitt (etwa 247 000 Einwohner), muss der Wahlkreis geändert werden.

Die Kommission macht deshalb den Vorschlag, die Gemeinden Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün, zusammen sind das 7933 Einwohner, aus dem Wahlkreis Hof-Wunsiedel herauszulösen und Coburg-Kronach zuzuschlagen. Dann ginge die Rechnung wieder auf. Coburg-Kronach hätte eine Abweichung von minus 20,6 Prozent vom Durchschnittswert, Hof einen von 20,5 Prozent. Aber: Die Kommission hat die Rechnung ohne die Politiker vor Ort gemacht.

CSU-Bezirksvorsitzender Hans-Peter Friedrich will nicht, dass an seinen Hofer Bundeswahlkreis Hand angelegt wird. Offiziell heißt es, die betreffenden Gemeinden hätten keinerlei Berührungspunkte zu ihrem neuen Wahlkreis. Zum gemeinsamen Kampf um den unveränderten Erhalt ist er sogar mit der SPD-Abgeordneten Petra Ernstberger aus seinem Wahlkreis eine Art große Koalition eingegangen. Was wiederum den Parteifreunden nicht gefällt. Die wittern einen Alleingang des Bezirkschefs und fühlen sich übergangen. Insbesondere im Wahlkreis Kulmbach-Lichtenfels-Bamberg. Der könnte theoretisch ebenfalls Gemeinden abgeben, wenn Hof nicht angetastet würde. Weshalb die Betroffenen, Landrat Christian Meißner und die Bundestagsabgeordnete Emmy Zeulner, etwas verwundert scheinen. Vor allem, weil man nicht gefragt wurde.


Problem vertagt

Friedrich selbst sucht zu beruhigen. Auch mit Blick auf seinen Kollegen Hans Michelbach, Abgeordneter im schrumpfenden Wahlkreis Coburg-Kronach. Zu einer für gestern anberaumten Krisensitzung der betroffenen Abgeordneten ist es gar nicht erst gekommen. Friedrich vertagte sich mit den Kollegen. "Im Lauf der nächsten Woche wird es neue Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung geben. Erst dann steht endgültig fest, ob wir die Wahlkreise neu zuschneiden müssen", so Friedrich. Man habe im Kreise der Abgeordneten aus Coburg, Hof und Kulmbach aber schon mal alle theoretisch denkbaren Modelle erörtert.

Jetzt setzt Friedrich erst einmal auf die neueste Statistik. Und darauf, dass die Zahlen besser sind als bisherige Prognosen. Und beim Wahlkreiszuschnitt in Oberfranken erst mal alles beim alten bleibt. Zumindest vorläufig.



Kommentar

Die Zeiten für Wahlkreis-Romantik sind vorbei

Die Oberfranken werden weniger. Auch in Unterfranken sinkt die Bevölkerungszahl. Besonders nachhaltig schrumpft sie allerdings im nordöstlichen Oberfranken. Was unter anderem Folgen hat für den Zuschnitt der Bundeswahlkreise. Und das nicht erst seit der aktuellen Diskussion um die Gemeinden Schwarzenbach am Wald und Geroldsgrün. Oberfrankens Bevölkerung schrumpft ja schon länger. Weshalb die Bundeswahlkreise in dieser immer dünner besiedelten Region die betreffende Bevölkerung schon lange nicht mehr zur Identifikation mit "ihrem" Abgeordneten einladen.

Das ist inzwischen Wahlkreis-Romantik von vorgestern. Da genügt ein Blick zum Beispiel auf den Bundeswahlkreis Kulmbach. Historische Bezüge, traditionelle Strukturen - nichts da. Zum Wahlkreis gehören drei Landkreise, die historisch nicht viel verbindet. Nicht einmal der Dialekt. Vormals protestantische Markgräfler und katholische Hochstiftler wurden in einen Topf geworfen. Während auf der Plassenburg noch Schnee liegt, blühen an der Vierether Schleuse die Krokusse. Nicht einmal das Wetter zeigt einheitliche Tendenz. Derzeit gesteht man den Oberfranken noch fünf direkte Bundestagsmandate zu. Eine Zahl, die nicht in Stein gemeißelt ist. Die Wahlkreise könnten auch weniger werden, der Abgeordnete "vor Ort" damit immer mehr ein schöner Schein.