Steuerhinterziehung - für die Finanzämter ist das Tagesgeschäft. Natürlich geht es da nicht immer gleich um Millionen, wie im Fall des Steuersünders Uli Hoeneß. Aber eben auch nicht um Peanuts, erzählt uns ein Finanzbeamter, der auch schon mal bei einer fränkischen Bußgeld- und Strafsachenstelle (BuStra) gearbeitet hat. In Oberfranken gibt es zwei solcher BuStras, eine in Bayreuth und eine in Hof, zuständig für den gesamten Regierungsbezirk. In Unter- und Mittelfranken ist man ähnlich organisiert mit BuStras in Würzburg und Nürnberg. Die Zahl der Selbstanzeigen mit Bezug zu Schweizer Banken hat nach Mitteilung des Finanzministeriums deutlich zugenommen. In Bayern von 4392 bis Ende 2011 auf 9403 Ende 2013. Das bedeute eine Mehreinnahme von 800 Millionen Euro für den Fiskus. Was passiert im Falle einer Selbstanzeige eigentlich konkret? Zunächst einmal ist eine strafbefreiende Selbstanzeige nicht an die Polizei, sondern das zuständige Finanzamt zu richten. In der Anzeige sollte alles notwendige Zahlenmaterial enthalten sein, das für einen Steuerbescheid notwendig ist. Nach Eingang der Anzeige wird geprüft, ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt. Das könnte bei "leichtfertiger Begehensweise" der Fall sein, oder dann, wenn sich die durch die Falschangaben ergebende Steuermindereinnahme in einer Größenordnung bis 5000 Euro bewegt. Andernfalls wird die BuStra eingeschaltet, die beim Verdacht einer Steuerstraftat die weitere Ermittlung übernimmt.Nicht jeder, der sich selbst anzeigt, hat sich etwas zu schulden kommen lassen. Der Lottogewinner etwa, der seine Million nicht versteuert hat. Muss er auch nicht. Erst, wenn zum Beispiel Liegenschaften erworben würden, sei eine Steuer fällig, heißt es. Steuerschulden summieren sich Die Klientel, die zum Mittel einer strafbefreienden Selbstanzeige greift, besteht meist nicht aus reichen Promis. Da gebe es Leute, die hätten eben mal im Ausland 100.000 Euro angelegt. Sollten da jährlich 25.000 Euro an Steuern fällig werden, würde sich das im Verlauf von zehn Jahren auf eine Steuerschuld von 250.000 Euro aufsummieren. Und so lange laufe die Verjährungsfrist bei Steuervergehen dieser Art. Da handle es sich eben um keine Peanuts mehr, so der Finanzbeamte. Der wollte zur Häufigkeit solcher Selbstanzeigen keine konkreten Zahlen nennen. Allerdings ließ er wissen, dass immer dann, wenn durch irgendein Bundesland eine Steuer-CD aufgekauft werde, bei den Finanzämtern eine deutliche Steigerung der Zahl von Selbstanzeigen registriert werden könne. Es gebe allerdings auch ganz andere Gründe für Selbstanzeigen. In Scheidungsfällen etwa, wenn einer der Partner fürchten muss, dass der andere das Finanzamt über eine Steuerhinterziehung informiert.Oder, wenn das Gewissen drücke und man reinen Tisch machen möchte. Das sei alles schon vorgekommen. Eingeführt wurde die Selbstanzeige durch den Gesetzgeber, um dem Fiskus so bislang vorenthaltene Gelder zu erschließen. Das heißt aber auch, Voraussetzung für die Straffreiheit ist die Nachzahlung und Begleichung der Steuerschuld. Ist das Geld dazu nicht vorhanden, handle es sich um eine sogenannte "verunglückte Selbstanzeige". Dann ist es mit der Straffreiheit vorbei. Zu wenig Finanzbeamte Können mehr Betriebsprüfungen Steuerbetrug verhindern? Da bräuchte es zuallererst mehr Personal. Aber: Von den 16.600 Planstellen in der bayerischen Finanzverwaltung waren zum 1. Januar 2014 nur 14791 besetzt. So die Antwort des bayerischen Finanzministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Damit seien 1809 Stellen oder 11,3 Prozent nicht besetzt, so die Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (SPD) in einer Pressemitteilung. Ein untragbarer Zustand sei das, so die Abgeordnete. Weil dadurch dem Staat bares Geld verloren ginge. Weshalb auch der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) seit Jahren die Weigerung des Finanzministeriums rüge, alle Planstellen zu besetzen.Eine bessere Personalausstattung wünschen sich natürlich viele Finanzämter. Auch Heribert Zankel, Leiter des Finanzamts Bamberg, könnte mehr Mitarbeiter gut gebrauchen. Etwa 15 Prozent seiner Planstellen seien derzeit nicht besetzt, lässt er wissen. Und weist im gleichen Atemzug aber auch darauf hin, dass Finanzbeamte nicht einfach so vom Himmel fielen. Zwar habe der Finanzminister mehr Personal zugesagt, aber das müsste halt auch erst ausgebildet werden. Das nehme zwei bis drei Jahre in Anspruch. Eine Sprecherin des Finanzministerium erklärte, beamtenrechtlich sei es aus familienpolitischen Gründen, zum Beispiel Mutterschutz, einfach notwendig, eine Reihe von Planstellen frei zu halten.
